cipra.org, 17.10.2012 – Im Jahr 2050 will die Schweiz weniger Strom verbrauchen als heute, fast zu 100 Prozent auf erneuerbare Energien setzen. Diese ambitionierte Vision liegt jetzt als „Energiestrategie 2050″ vor, mit einigen Schwachstellen.
Weniger Energie verbrauchen, mehr Strom aus erneuerbaren Quellen, eine ökologische Steuerreform: Die Schweizer Regierung hat Ende September ihre „Energiestrategie 2050″ der Öffentlichkeit vorgestellt. Ziel der im Gesetzesentwurf genannten Massnahmen ist es, die Atomenergie durch erneuerbare Energien und mehr Effizienz zu ersetzen.
Die SchweizerInnen sollen daher bis 2035 im Schnitt 35 Prozent weniger Energie verbrauchen als noch im Jahr 2000. Mehr Energieeffizienz soll es insbesondere durch strengere Regelungen für Neubauten und Sanierungen geben. Weiter sollen die Stromproduktion aus Wasserkraft ausgebaut, und mehr Fördergelder für erneuerbare Energien bereitgestellt werden. Der Bundesrat hat ausserdem das Finanzministerium beauftragt, innerhalb des nächsten Jahres eine ökologische Steuerreform zu erarbeiten. „Diese Energiestrategie setzt Meilensteine“, sagt der WWF, zweifelt aber wie andere Umweltverbände an der konkreten Umsetzbarkeit und Verbindlichkeit der Massnahmen.
Umweltverbände sprechen auch das Risiko an, dass die ambitionierte Strategie bestehende Gesetze möglicherweise aushöhle. Das Papier sieht zum Beispiel vor, dass der Ausbau erneuerbarer Energien künftig von nationalem Interesse sein soll, also mindestens gleich oder gar höherwertig als die Interessen von Umwelt- und Landschaftsschutz. „Schutzgebiete machen nur wenige Prozente der Schweizer Landesfläche aus – und sind nicht verrückbar im Gegensatz zu Energieanlagen“, so BirdLife Schweiz.
Die Schweizer Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft kann bis Ende Januar 2013 zum Gesetzesentwurf Stellung nehmen. Dann befasst sich das Parlament mit der Vorlage.
