Volksbefragung: Kommentar Albert Willeit, 081110

Liebe Freunde!

Meiner Meinung nach war unter diesen Voraussetzungen die Wahlbeteiligung in dieser Höhe gar nicht zu erwarten und insofern ist das Referendum unzweifelhaft ein Erfolg für die Betreiber! Insbesondere das Ergebnis in Reischach mit 46% ist erstaunlich! Dies zeigt ein Vergleich mit der wichtigen Gemeinderatswahl 2010 in Bruneck, wo trotz Aufruf aller Parteien nur 76% zur Wahl hingegangen sind!

Wenn man nun glaubt, dass alle, die der Wahl fernblieben, Befürworter des Ried-Projektes sind, dann ist das eine völlige Verdrehung und bewusste Verkennung der Lage.

Würde nämlich die Kronplatz AG (oder ein sonstiger Betreiber) vor dem Bauen gezwungen, zuerst die mehrheitliche Zustimmung der Bevölkerung zu erhalten, dann würde man sehen, wie wenig sich die Mühe nehmen würden, zur Wahl zu gehen, um ein solches Vorhaben zu unterstützen.

Vielleicht sollten wir den Spiess einfach umdrehen und fordern, dass bestimmte größere Projekte zuerst in einem Referendum mit 40% Quorum eine Mehrheit in der Bevölkerung bekommen müssten.

Nun zur „Frage der Woche“ von E. Daum:

Nachdem dieses Referendum laut Kronplatz AG und Gemeinde das Projekt Ried nicht betraf, wann findet dann dieses statt?

Herzliche Grüße

Albert Willeit

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4 Antworten auf Volksbefragung: Kommentar Albert Willeit, 081110

  1. NichtKategorischerNeinSager sagt:

    Ein Projekt einer privaten Gesellschaft, finanziert mit privaten Mitteln soll also vorher eine Mehrheit an Ja-Stimmen bekommen? Ich erinnere daran, es ist kein Bauvorhaben von Gemeinde oder Land, das mit Steuermitteln finanziert wird.

    Stellen Sie sich folgendes Extrembeispiel vor: Herr Willeit möchte ein Haus mit eigenem Geld bauen und es bräuchte zuerst eine Volksbefragung mit Mehrheit an Ja-Stimmen. Im konkreten Fall schätze ich mal, würde vielleicht eine kleine Minderheit von Nachbarn, Neidern usw. dagegen sein, einige Freunde dafür, die Mehrheit der Leute würde jedoch sagen: „ist mir egal“ und auch nicht hingehen.
    Mir ist klar, dass es dabei um gänzlich andere Größenordnungen geht, allerdings ist das Prinzip das selbe wie bei der Erschließung des Nordosthanges …

    Dass die Leute die Mühe auf sich nehmen, explizit einem privaten Projekt zuzustimmen, gegen welches sie nichts haben, von dem sie allerdings auch keinen direkten Vorteil für sich erwarten, ist nunmal wohl sehr unwahrscheinlich.
    Der Fairness halber sollte es wirklich ausreichen, wenn die Mehrheit nicht dagegen ist.
    Alles andere wäre wirklich schon eine Diktatur der Neinsager.

    Dann könnte wirklich kein Projekt mehr zustande kommen. Denken Sie daran, wenn Sie ein Minimum an Ja-Stimmen oder eine Abschaffung des Quorums verlangen.

    • forum sagt:

      Und, steht das Projekt auf dem privaten Grund der privaten Gesellschaft und hat rein private Funktion und keine Auswirkungen auf die Allgemeinheit? Dann freilich bräuchte es niemanden zu interessieren und es würde wohl auch niemandem einfallen, eine Abstimmung zu verlangen. Und wenn, würde er wohl kaum die nötigen Unterschriften zusammenbekommen.

  2. noch ein Name sagt:

    Wandern Sie nach China aus. Dort haben sie eine Partei, die alles weiß, alles schnell beschließt, schnell durchzieht und alle Gegner kaltstellt. Kann dann halt nebenbei passieren, dass Ihre Stadt unter Wasser gesetzt wird wegen eines Kraftwerks oder so, aber dafür gibt’s jede Menge Fortschritt.

  3. Name sagt:

    Und was würde es bringen wieder eine Volksbefragung zu machen? Ich finde es überhaupt eine große Geldverschwendung über etwas abzustimmen was nichts bringt, und dann gleich noch eine unnütze Volksbefragung durchführen wollen. Mit diesem Geld hätte man andere Projekte unterstützen können die die Bevölkerung wirklich dringender benötigt.
    Gerne möchte ich wissen wie viel Geld vom Fenster rausgeschmissen worden ist, nur weil einige Schreier und prinzipielle NEIN Sager gegen alles sind. Mobilität kann man nicht aufhalten und man muss schon froh sein wenn ein „privates“ Unternehmen Millionen in unsere Wirtschaft investieren möchte zu Gunsten des ganzen Pustertals.