Volksbefragung: PM der Aktionsgemeinschaft Reischach für eine lebensWERTE Zukunft

Die Volksbefragung am 7. November in Bruneck hat im ganzen Lande Geschichte geschrieben. Trotz widrigster Voraussetzungen haben an die 4200 Menschen ihr Wahlrecht mit Überzeugung wahrgenommen. Diesen Frauen und Männern gebührt unser aufrichtiger Dank für ihr Verantwortungsbewusstsein und ihre Standhaftigkeit gegenüber der gezielten, massiven Verunsicherungskampagne durch die Kronplatz Seilbahn AG mit dem Bürgermeister an der Spitze!
Für das Projekt Ried, um das es bei der Brunecker Volksbefragung gegangen ist, bedeutet das Nichterreichen der 40% Wahlbeteiligung in keiner Weise, dass dieses genehmigt ist! Auch liegen nach wie vor Verstöße und Rechtswidrigkeiten gegen das UVP-Gesetz und andere bisherige Genehmigungsschritte vor, die einer gerichtlichen Klärung bedürfen.
Mit 90% Nein-Stimmen gegen eine skitouristische Verbauung des Nordosthanges am Kronplatz wäre das Ergebnis dieser Volksbefragung in einem Nachbarland wie etwa der Schweiz eine eindeutige Absage an das Projekt Ried und als Riesenerfolg gewertet worden. In Bruneck allerdings verkehrt man dieses überaus beachtliche Ergebnis durch die geforderte Wahlbeteiligung von 40% ins Gegenteil, entgegen jedem Demokratieempfinden. Damit gibt man den Nichtwählern das entscheidende Gewicht, jenen die zum Thema keine Meinung haben, bzw. der Volksbefragung gezielt fernblieben, um diese zu Fall zu bringen. Ein demokratischer Widerspruch für jeden sozial empfindenden Menschen!
Jene Machtkreise, die über die Köpfe der Bevölkerung drüber fahren wollen, wissen inzwischen, dass ein demokratisch ungerechtfertigt hohes Quorum zusammen mit Störaktionen durch führende Politiker ein wirksames Instrument ist, um die Stimme des Volkes auszuschalten. Wer die demokratischen Grundrechte mit politischen Taktiken aushöhlt, ist letztlich jedoch kein Gewinner, da er dem gesamten gesellschaftlichen Zusammenleben Schaden zufügt.
Die Volksbefragung in Bruneck hat vielen Südtirolern die Augen geöffnet, wie es um unsere Demokratie steht. Der Garant für eine gute Zukunft sind demokratiebewusste BürgerInnen mit der Bereitschaft aktiv ihre demokratischen Rechte zu nützen und einzufordern, so wie jene WählerInnen, die ihren Beitrag zur Volksbefragung in Bruneck in vorbildlicher Weise gegeben haben – weil ihnen unser aller Zukunft und die der kommenden Generationen am Herzen liegt. Damit geben sie auch uns und den zwölf Grundeigentümern von Walchhorn/Ried neue Kraft für unseren weiteren Einsatz.
Aktionsgemeinschaft Reischach für eine lebensWERTE Zukunft
08.11.2010