30-40% sind für eine Volksbefragung eine ganz normale Beteiligung. In Bayern wurde neulich die Initiative zum Schutz der Nichtraucher/innen mit 61% „Ja“ bei 38% Beteiligung angenommen, und niemand hat das Ergebnis in Frage gestellt.
In Bruneck hätten ohne 40%-Quorum auch die Ried-Fans Grund gehabt, zur Urne zu schreiten statt sich zu verstecken, die Beteiligung wäre wohl über 50% gegangen und die Pläne am Nordosthang wären mit klarer Mehrheit verworfen worden. Über 1.000 Wählerinnen und Wähler haben die Befragung 2009 mit ihrer beglaubigten Unterschrift erwirkt, sie und das gesamte Stimmvolk sind um ihr Recht betrogen worden, ihrer Meinung Geltung zu verschaffen. So schaut’s aus. Stuff sind wir von Leuten, die gerne von Beteiligung reden und dann auf die Demokratie spucken, wenn’s um bestimmte Interessen geht.
Apropos 40%. Der Brunecker Bürgermeister wurde im Mai mit den Stimmen von gerade einmal 38% der Wahlberechtigten bestätigt, obwohl einziger Kandidat einer Partei mit Allmachtsanspruch. Müsste da nicht auch einmal ein Quorum her?
Hanspeter Niederkofler
16.11.2010
