M5S. Kommentar Paul Köllensberger zu Regierungsbildung

aus: salto.bz (am 22.04.2013, 01:43 Uhr)

Alles wie geplant…

Ich glaub mit dem Märchen, dass der böse M5s mit niemandem reden will, können wir jetzt ja aufhören oder? Glaubt du nicht, wenn der PD jemals wirklich im Sinne gehabt hätte, sich mit dem M5s einzulassen, dann wäre Bersani jetzt auf Rodotà + Regierungsangebot von Grillo eingegangen, oder?

Nachdem der PD aber einen Kandidaten aus seinem eigenen Lager wie Rodotà abgelehnt hat und das damit verbundene Angebot, über eine gemeinsame Regierung zu reden, ebenso, ist jetzt klar dass die Parteien bisher nur taktiert haben, um ihre wahre Absicht (die große Koalition) besser rechtfertigen zu können.
PD und PDL brauchen diese große Koalition um einerseits Berlusconi Straffreiheit zuzusichern und andererseits den PD vor dem MPS Skandal zu schützen, und beide um ihre Machtpositionen nicht zu verlieren, und dazu haben sie jetzt einen Präsidenten der das garaniert. Es war von Anfang an klar, dass der M5s für all diese Vorhaben eine große Gefahr darstellt. Es geht hier nicht um eine Regierung der nationalen Einheit, bei der sich alle Parteien einigen um gemeinsam ein Land aus der Krise zu führen wie dein post vermuten lassen würde (dann würde man die Grillini ja einbinden wollen), sondern es geht hier einzig und alleine um einen Zusammenschluss von PD-L und PD+L um ihre eigenen Machtpositionen nicht zu verlieren.
Aus diesem Grund wird niemand vom M5s in diese Regierung einberufen werden (und hätte dort auch nichts verloren). Und ich denke dass sie genau deshalb den movimento auch aus den „gefährlichen“ Kommissionen (z.B. Copasir – Geheimdienste) heraushalten werden. Sonst könnte ja passieren dass ein grillino mitbekommt was in Ustica damals passiert ist…
Das ist es, was mich wirklich bedenklich stimmt: D’Alema, Violante und Co. haben es vorgezogen, die eigene Partei zu versenken, nur um mit Berlusconi nicht zu brechen. Es geht also um sehr sehr viel, so viel dass wir alle keine Vorstellung davon haben was alles dahinter steckt.

 

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