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Reaktionen zum Referendum: „Haben wir gewonnen oder verloren?“
Von Redaktion/ch, 10.02.2014,
Der Ausgang des Referendums ist reine Interpretationssache, möchte man meinen, angesichts der Meinungen von Referendumsbefürwortern und -gegnern, die in den Medien und sozialen Netzwerken kreisen.
„Hinsichtlich der Wahlbeteiligung ist Südtirol leider nicht reif für mehr Direkte Demokratie“ – so lautet die mehr oder weniger ausgesprochene Meinung jener, die das Referendum mit einer Wahlbeteiligung von 26,4% (106.305 abgegebene Stimmen) als mickrig und enttäuschendbezeichnen. Diesen Satz liest man auch auf der facebook-Seite des Landtagsabgeordneten und Rentenexperten der SVP, Helmuth Renzler.
Dazu schreibt er den ebenso oft kolportierten Satz dieser Tage, dass „Demokratie eben nicht bedeute, dass der Wille einer Minderheitunbedingt umgesetzt werden müsse.“ Hätte er das nicht gepostet! Prompt wird er mit der Antwort von Josef Kaufmann konfrontiert: „ Wie war das bei den Landtagswahlen: 131.255 Stimmen für die SVP von insgesamt über 400.000 Stimmberechtigten. Regiert her nicht eine Minderheit über eine Mehrheit? Mit einem augenzwinkernden Smiley versehen. Und Walter Harpf von der Plattform Pro Pustertal legt nach: „100.000 mitdenkende und wählende Südtiroler nicht reif für die Demokratie? Ich versteh‘ nicht ganz. Wie wär’s wenn man den Mehrheitswillen anerkennen würde/könnte!? Auch für die nicht zureichende Information der Bürger gibt es Verantwortliche bzw. wohl auch gute Gründe, oder?“
Bei direkter Nachfrage berichtet Walter Harpf dann, dass es vonseiten der SVP sehr wohl Briefe und Aufforderungen gegeben habe, das Referendum zu boykottieren. Das wurde ihm von SVP-Mitgliedern kolportiert: „Stellen Sie einmal die Frage, wieviele SVP-Mitglieder angesichts der Informations- und Verweigerungstaktik ihrer eigenen Partei eigentlich nur aus Restloyalitätnicht zum Referendum hingegangen sind, um nicht mit NEIN stimmen zu müssen?“
Helmuth Gasser gibt im gleichen Diskussionsstrang zu bedenken,“Wenn die „Nein“ Stimmen gewonnen haben, heißt dies, dass traditionelle SVP Wähler nicht zur Wahl gegangen sind, oder sie haben ebenfalls mit „Nein“ gestimmt.“ Aber es kommen auch die alten Befürchtungen zu Wort, die als Hauptargument gegen basisdemokratische Volksabstimmungen schlechthin gelten: „Direkte Demokratie öffnet den Populisten Tür und Tor,“ wirft Annia M. Karlegger ein und wird sofort von Hendrik van den Drieschmit dem Gegenargument gebremst: „Sowieso Annia M. Karleggger…. genauso wie Freie Wahlen… auch die öffnen Populisten die Tür… Um Gottes Willen!“
Und der Meraner Kurt Duschek fragt: „Hab ich nun bei diesem Referendum gewonnen oder verloren?“
10.02.2014,
