Leserbrief Alfred Niederhofer: Gegen das Vergessen

„Das neue Programm der Südtiroler Volkspartei“ beschlossen von der Landesversammlung am 8. Mai 1993 beinhaltet unter „Grundwerte für die Zukunft“ folgenden Satz: „Die SVP bekräftigt die Unverzichtbarkeit des Selbstbestimmungsrechtes der Südtiroler.“ Vom scheidenden Landeshauptmann selbst und in Erklärungen auch anderer SVP Politiker wurde dieser Grundsatz in den letzten Jahren immer wieder verleugnet, und durch das Wahlbündnis mit einer italienischen Partei auf Staatsebene hat die SVP diesen de facto definitiv fallen lassen. „Die SVP ist die Partei der Mitbestimmung“ steht in ihrer Homepage zu lesen. Niemand hat sich so vehement wie SVP Funktionäre gegen die Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger ins Zeug gelegt, als es im Oktober 2009 darum ging, ein tragfähiges Gesetz zur Bürgerbeteiligung zu genehmigen, oder das Volk selbst über die Zukunft des Flughafens entscheiden zu lassen. Eine weit klaffende Kluft zwischen Worten und Taten!

Alfred Niederhofer

Tageszeitung, 24.10.2013

 

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