Schlagwort-Archive: Referendum

Initiative für mehr Demokratie, 06.02.2014 – Aufgrund einer in zwanzig Jahren entwickelten Fachkenntnis jenseits jeden parteilichen Interesses, stellen wir gemeinsam mit international anerkannten Fachleuten fest, dass es mit dem Gesetz, über das wir am Sonntag entscheiden, in Südtirol keine Volksabstimmungen … Weiterlesen →

Gerade in diesen Tagen zeigt die repräsentative Demokratie in unserer Region ihr unattraktivstes Gesicht. Das Werkzeug der direkten Demokratie, Möglichkeit der Korrektur und Ergänzung scheint notwendiger denn je – um den BürgerInnen und ihrem Urteil Stimme zu verleihen. Aus mehreren … Weiterlesen →

Der Heimatpflegeverband – Bezirk Pustertal –  ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am Sonntag, den 9. Februar 2013 von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und mit NEIN zu stimmen. Als mitunterstützende Organisation der direkten Demokratiebewegung und der 40 unterstützenden Institutionen … Weiterlesen →

Der Dachverband für Natur- und Umweltschutz lädt die Bevölkerung ein, am kommenden Sonntag, den 9. Februar vom eigenen Mitbestimmungsrecht Gebrauch zu machen, am Referendum aktiv teilzunehmen und mit „NEIN“ zu stimmen, um im Konsens mit der Bevölkerung die Neuregelung der … Weiterlesen →

Bürgerinnen und Bürger! Lehnen wir das Gesetz zur Bürgerbeteiligung, welches in der vergangenen Legislatur im Landtag nur mit den Stimmen der SVP beschlossen wurde, beim Referendum am 9. Februar 2014 mit einem klaren NEIN ab! Dieses Gesetz ermöglicht keine wirkliche … Weiterlesen →

Initiative für mehr Demokratie, 02.02.2014 NEIN zum SVP-Gesetz „Bürgerbeteiligung“, weil wir wirklich mitentscheiden wollen – mit Vorschlagsrechten kommen wir nicht weiter! Arnold Schuler liefert die Bestätigung. Die SVP bewirbt ihr Gesetz zur Bürgerbeteiligung vor allem mit den angeblich so großzügig … Weiterlesen →

Sechs gute Gründe für ein grünes Nein zum SVP-Gesetz zur direkten Demokratie Die SVP hat dieses Gesetz, als sie noch die absolute Mehrheit hatte, ganz allein, sogar ohne die Stimmen des Koalitionspartners, durch den Landtag gewählt. Eine klare Aussage dazu, … Weiterlesen →

Initiative für mehr Demokratie, 24.01.2014 An den Landeshauptmann Dr. Arno Kompatscher an die Mitglieder der Südtiroler Landesregierung an den Präsidenten des Südtiroler Landtages Thomas Widmann an die Bürgermeister der Gemeinden in Südtirol an den Landesbeirat für Kommunikationswesen an die Medien … Weiterlesen →

Richterkommission enthält dem Promotorenkomitee fürs Referendum am 9.2. das institutionelle Recht auf Abstimmungskampfwerbung vor. Rekurs beim Landesgericht. Am 24.09.2013 hat das 58-köpfige Promotorenkomitee dem Präsidium des Landtages 17.633 beglaubigte Unterschriften übergeben und damit die Voraussetzung geschaffen für das von ihm … Weiterlesen →

PM Initiative für mehr Demokratie, 07.05.2012 Mit 35,5 % Stimmbeteiligung bei 10 Referenden am Sonntag wird eine tiefgreifende Reform des politischen Systems in Sardinien möglich, mit 38,1 % in der ersten Südtiroler Volksabstimmung im Jahr 2009 haben die Bürgerinnen und … Weiterlesen →

SVP scheinheilig – Durnwalder wie Berlusconi Als großartiges Referendumsergebnis und Beweis demokratiepolitischer Reife der Bürgerinnen und Bürger bezeichnet die BürgerUnion den Ausgang der staatsweiten Volksabstimmung. „Die Bürger insgesamt und vor allem auch die Südtirolerinnen und Südtiroler haben bewiesen, dass sie … Weiterlesen →