Leserbrief Otto von Aufschnaiter: Demokratie für die Katz?

Leserbrief

Vergangene Woche wurden zum Thema Volksabstimmung, Mitbestimmung und zur Initiative für mehr Demokratie am 11.11. und 12.11. unter den Titeln „Für die Katz“ und „Kleinkarierte Sektierer“ Äußerungen des SVP-Landessekretärs Philipp Achammer und des Landtagsabgeordneten Georg Pardeller veröffentlicht, die haarsträubender nicht sein können.
Sie strotzen von Unkenntnis, Platitüden und Politiker Blablabla. Ich hoffe die beiden Herren sind lernfähig und informieren sich hinkünftig gründlicher bevor sie ihre Weisheiten und Warnungen öffentlich machen. Zum Glück gibt es in der Sammelpartei genügend Mitglieder, die informiert und überzeugt sind, dass mehr Demokratie eine dringende Notwendigkeit ist, nicht nur in Südtirol. Sie wissen, dass die Initiative für mehr Demokratie sich nicht nur für bessere Volksrechte einsetzt, wie das Recht einer Minderheit, die Mehrheit mit einem für sie wichtigen Thema zu befassen, sondern auch für die Aufwertung des Landtages ist. Bei Volksabstimmungen ist ein Abstimmungsquorum unangebracht. Wohl aber ist ein Zustimmungsquorum mittels der zu sammelnden Unterstützungsunterschriften eine wirksame und erprobte Hürde gegen den Missbrauch.
Demokratie ist ein wertvolles Gut und braucht Kontrolle. Daran sollten wir tagtäglich denken und dementsprechend handeln.

Otto von Aufschnaiter

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