Sehr geehrter Herr Ausserhofer, Hallo Bernd,
mit Verwunderung nehme ich deine Äußerung im Leserbrief vom 17. Mai zur Kenntnis, wo du mich mit dem Vorwurf der „Veruntreuung von Fraktionsgeldern“ direkt angreifst. Zu deiner damaligen Anfrage sei an dieser Stelle bemerkt, dass dir diesbezüglich ein Antwortschreiben sehr wohl zugeschickt wurde, dessen Inhalt vorher mit den zuständigen Ämtern auch abgesprochen war.
Der Haushalt der Fraktion bzw. der Jahresabschluss wird von drei Rechnungsrevisoren (ernannt mit Beschluss des Gemeinderates) überprüft. Weiter wird der Jahresabschluss vom Aufsichtsamt der Provinz Bozen-Südtirol einer genauen Kontrolle unterzogen. Die Fraktionsgelder werden nicht von mir selbst verwaltet, sondern mit der Finanzgebarung ist ein Schatzmeister (in diesem Falle die Raika Bruneck) betraut.
Ich kann somit ruhigen Gewissens behaupten, dass der Haushalt der Fraktion transparent, korrekt und entsprechend den strikten gesetzlichen Vorgaben verwaltet wird.
Der Begriff „Veruntreuung“ ist ein Angriff auf mich als Person, und ich verstehe diesen in der Art, dass ich Gelder veruntreut hätte, unterschlagen, in die eigene Tasche gesteckt bzw. zum persönlichen Vorteil von mir verwendet. Es handelt sich dabei um einen schwerwiegenden Vorwurf, der bei Zutreffen einen strafrechtlichen Tatbestand darstellen würde. Ebenso stellt aber der Vorwurf, speziell durch Verbreitung in öffentlichen Medien, der Veruntreuung von Geldern einer öffentlichen Körperschaft, sollte dies nicht der Wahrheit entsprechen, einen schwerwiegenden strafrechtlichen Tatbestand dar (Rufschädigung usw.).
Gerne bin ich bereit eine Entschuldigung deinerseits in den öffentlichen Medien zur Kenntnis zu nehmen, wo du die schweren Vorhaltungen zurücknimmst. Andernfalls musst du dir über die rechtlichen Konsequenzen deines Vorwurfes sehr bald Gedanken machen.
Walter Harpf
