Der SVP-Landtagsabgeordnete Sepp Noggler kommt wegen seiner Alleingänge parteiintern immer mehr unter Druck. Mehrere Mandatare möchten den Vinschger Landtagsabgeordneten vor das Schiedsgericht der Partei zerren, andere tendieren zu noch drastischeren Maßnahmen.
von Artur Oberhofer
Sein letzter „Coup“ liegt erst wenige Tage zurück: Am vergangenen Dienstag wurde in der II. Gesetzgebungskommission des Landtages ein Gesetzentwurf der Freiheitlichen zu den Treuhandgesellschaften genehmigt. Völlig überraschend – und dank des Stimmverhaltens des SVP-Landtagsabgeordneten Sepp Noggler.
Dabei hatte die SVP alles perfekt geplant.
Im Vorfeld der Kommissionssitzung war vereinbart worden, dass die fünf SVP-Kommissionsmitglieder den Entwurf der Freiheitlichen versenken würden, um sicherzustellen, dass am Ende der SVP-Entwurf zum selben Thema auf den Weg ins Plenum gebracht werden könne.
Aus seinem Urlaubsdomizil auf der Insel Rhodos rief SVP-Fraktionssprecher Elmar Pichler Rolle am Dienstagmorgen den Fraktionskollegen Arnold Schuler an, um sich zu vergewissern, dass die SVP gegen den Vorschlag stimmen werde.
„Alles in Ordnung“, so lautete die Antwort Schulers.
Elmar Pichler war beruhigt und reckte sein Bäuchlein in Rhodos in die Sonne, als es in Bozen zu einer – aus SVP-Sicht – kleinen Katastrophe kam. Da sich die SVP-Landtagsabgeordnete Rosa Thaler bereits Wochen zuvor entschuldigt hatte, stand es in der Kommission plötzlich Vier gegen Vier. Die vier SVP-Vertreter Arnold Schuler, Walter Baumgartner, Maria Kuenzer und Josef Noggler saßen, also, vier Oppositionsvertretern gegenüber.
Weil Josef Noggler beim Übergang zur Artikeldebatte mit der Opposition stimmte und sich bei der Endabstimmung der Stimme enthielt, ging die SVP in der Kommission sang- und klanglos baden. Sehr zum Ärger der Präsidentin Maria Kuenzer, die Noggler über die Tageszeitung „Dolomiten“ ausrichten ließ, er, der Vinschger Querkopf, solle sich endlich entscheiden, auf welcher Seite er stehe.
Elmar Pichler Rolle soll, als er auf Rhodos von Josef Nogglers Stimmverhalten erfuhr, einen Tobsuchtsanfall erlitten und (wieder einmal) mit seinem Rücktritt als SVP-Fraktionssprecher gedroht haben. Sogar Nogglers Busenfreund Arnold Schuler soll ziemlich suaer gewesen sein. SVP-intern heißt es, Schuler kapiere langsam, dass er in der Rolle des politischen Zwillings nur verlieren könne.
Weil es nicht der erste Querschuss des Vinschger Abgeordneten war, wird sich heute die SVP-Fraktion mit dem Verhalten Josef Nogglers befassen. Einige SVP-Mandatare möchten Noggler am liebsten vor das Schiedsgericht bzw. vor die Parteileitung bringen. Andere wären sogar für einen Ausschluss. Der Tenor: Sepp Noggler tue der SVP alle Zufleiß, wollen nur einen Puff veranstalten und sei zu sehr mit der Opposition (insbesondere mit den Freiheitlichen) verbandelt.
Erst jüngst hatte es sonderbare Vorfälle gegeben: Bei der Wahl des Landtagspräsidenten hatte sich Sepp Noggler als Stimmzähler angeboten. Dann soll er mit (fünf) Stimmzetteln zu Elena Artioli gegangen sein, um ihr zu beweisen, wer für wen gestimmt habe. Noggler versicherte Artioli, er habe für sie gestimmt. SVP-intern heißt es, Noggler habe in Wirklichkeit für Mauro Minniti gestimmt und Artioli den Stimmzettel, den in Wahrheit Arnold Schuler ausgefüllt hatte, als den seinen ausgegeben.
Bei der Wahl der Präsidialsekretäre im Regionalrat hat Sepp Noggler – entgegen den parteiinternen Absprachen – plötzlich Veronika Stirner vorgeschlagen. Stirner erhielt dann nur eine Stimme, also hatte Noggler selbst sie gar nicht gewählt.
Die SVP-Fraktion – ein Kindergarten.
Das Problem der Volkspartei: Weil die Mehrheiten so knapp sind, wird man von drastischen Maßnahmen gegenüber Sepp Noggler wohl absehen, der Vinschger dürfte heute mit einer Verwarnung davonkommen.
Zitat: Der Südtiroler Landtag, Sepp Noggler: „Will nur einen Puff veranstalten“
Weil es nicht der erste Querschuss des Vinschger Abgeordneten war, wird sich heute die SVP-Fraktion mit dem Verhalten Josef Nogglers befassen. Es gilt als wahrscheinlich, dass er zumindest verwarnt wird.
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Kasten: „Ein Intrigenspiel“
Was der SVP-Mandatar Sepp Noggler zum Vorwurf sagt, er treibe es zu bunt.
Tageszeitung: Herr Noggler, wissen Sie, auf welcher Seite Sie stehen?
Sepp Noggler (lacht): Ich stehe dort, wo man mich hingewählt hat.
Der Umstand, dass Sie in der Kommission für einen Freiheitlichen-Antrag gestimmt haben und Ihre Partei damit baden gegangen ist …
Schauen Sie: Das war eine sachbezogene Geschichte, eine Stimmenthaltung wird mir sicher niemand ankreiden.
Glauben Sie nicht, dass Sie es ein bisschen zu bunt treiben?
Ich wüsste nicht, wann ich ausgeschert wäre. Ich bin derjenige in der Partei, der sich ständig an die Anweisungen der Partei hält, wenn es darum geht, Personen in bestimmte Funktionen zu wählen. Da habe ich mich immer an die Parteilinie gehalten. Wenn ich sonst irgendwie anderer Meinung bin, bringe ich dies in der Fraktion vor.
Es gibt Mandatare, die morgen (heute, Anm. d. R.) in der SVP-Fraktion Klartext reden und Ihnen die Leviten lesen wollen …
(lacht) Das ist das Intrigenspiel der Julia Unterberger. Es ist so, dass ein paar Mandatarinnen – die Betonung liegt auf Innen – ein Problem mit mir haben. Ich habe kein Problem mit der Partei, so wie die Partei kein Problem mit mir hat.
Interview: Artur Oberhofer
