Schlagwort-Archive: Direkte Demokratie

Initiative für mehr Demokratie zum Ausgang der Referenden

Publiziert am 14. Juni 2011 von forum

Direkte Demokratie darf nicht nur Notwehr im schlimmsten Fall, sondern muss fortdauernde Beteiligungsmöglichkeit aller am Zustandekommen besserer Verhältnisse sein! Die Initiative für mehr Demokratie freut sich über alle Maßen, dass es den Menschen in Italien gelungen ist, mit Direkter Demokratie, … Weiterlesen →

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Ein Gegengewicht zur Übermacht der Landesregierung – Macht braucht Kontrolle: Volksabstimmungen über Beschlüsse der Landesregierung

Publiziert am 13. Juni 2011 von forum

Ergebnis des 5. Bürgerforums vom 10. Juni in Bruneck Initiative für mehr Demokratie, 13.06.2011 Das vorläufig letzte der fünf Bürgerforen zu den zentralen Elementen einer Regelung der Direkten Demokratie hatte die Möglichkeit von Volksabstimmungen über Beschlüsse der Landesregierung zum Thema. … Weiterlesen →

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Allen schlechten Regeln zum Trotz: Nutzen wir unsere demokratischen Grundrechte und gehen abstimmen!

Publiziert am 11. Juni 2011 von forum

Initiative für mehr Demokratie, 10.06.2011 Die Initiative für mehr Demokratie ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, sich an den Referenden an diesem Wochenende zu beteiligen. Sie sollen sich nicht entmutigen lassen von den Tricks und Winkelzügen, mit denen die politische … Weiterlesen →

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Leserbrief Martin Fink: Mitbestimmung verhindern?

Publiziert am 11. Juni 2011 von forum

Wir brauchen ein besseres Gesetz zur Direkten Demokratie – im Herbst 2009 haben wir die Erfahrung gemacht, wie antidemokratische Kräfte die bestehenden Regelungen ausnutzen können, um die effektive Mitbestimmung der Bevölkerung zu verhindern. Nun jubelt man in der Brennerstraße über … Weiterlesen →

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Bürgerforum in Bruneck, Fr 10.06.2011

Publiziert am 9. Juni 2011 von forum

Die Initiative für mehr Demokratie und die Plattform Pro Pustertal laden ein: Bürgerforum in Bruneck: Darf das Volk auch über Beschlüsse der Landesregierung abstimmen? Bürgerinnen und Bürger diskutieren mit Landtagsabgeordneten Freitag, 10. Juni, 20 Uhr, Aula Grundschule Josef Bachlechner Eingang … Weiterlesen →

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Initiative für mehr Demokratie: noch zehn Tage Unterschriftensammlung

Publiziert am 8. Juni 2011 von forum

Der Landesgesetzentwurf zur Direkten Demokratie des Bündnisses für mehr Demokratie auf dem Weg in den Landtag – noch zehn Tage Unterschriftensammlung! Die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren des Bündnisses für mehr Demokratie ist in der Endphase. Mit dem Volksbegehren soll der … Weiterlesen →

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Initiative für mehr Demokratie: SVP-Führung will Direkte Demokratie ultimativ verhindern

Publiziert am 31. Mai 2011 von forum

SVP-Führung will Direkte Demokratie ultimativ verhindern und Bürgerinnen und Bürgern jede weitere Gestaltungsmöglichkeit der Regeln der Demokratie nehmen! Das zuletzt in Brixen abgehaltene Bürgerforum zur Frage „Wer bestimmt über die Regeln der Demokratie?“ hat ein schockierendes und entlarvendes Vorhaben der … Weiterlesen →

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PM Initiative für mehr Demokratie: Zu den Beteuerungen der SVP-Spitze zur 66-Jahrfeier und des SVP-Bezirkes Bozen Land

Publiziert am 9. Mai 2011 von forum

Zu den Beteuerungen der SVP-Spitze zur 66-Jahrfeier und des SVP-Bezirkes Bozen Land, die Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger zu wollen. So lange die SVP-Spitze mit einer unerreichbar hohen Hürde zur Erwirkung einer Volksabstimmung und mit versteckten Falltüren die Direkte Demokratie … Weiterlesen →

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Initiative für mehr Demokratie: Ergebnis erstes Bürgerforum in Meran

Publiziert am 6. Mai 2011 von forum

Presseaussendung Das Ergebnis des ersten Bürgerforums „Wie soll Mitbestimmung, wie soll Direkte  Demokratie funktionieren?“ Am vergangenen Freitag hat in Meran das erste Bürgerforum: „Wie soll Mitbestimmung, wie soll Direkte Demokratie funktionieren?“ stattgefunden. Inbesondere wurde die Frage: „Welche Einstiegshürde, welches Quorum?“ … Weiterlesen →

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Unterschriftensammlung Volksbegehren Direkte Demokratie

Publiziert am 4. Mai 2011 von forum

Plattform Pro Pustertal Die Initiative für mehr Demokratie hat ein Volksbegehren gestartet, damit sich der Landtag erneut mit dem Gesetzentwurf zur Regelung der direkten Demokratie befasst. Ziel ist es nach wie vor, die demokratischen Mitbestimmungsrechte der Bevölkerung in Südtirol angemessen … Weiterlesen →

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Leserbrief Johann Burger: So nicht, bitte!, 210411

Publiziert am 21. April 2011 von forumonline

hallo Forum, ich habe auch gerade einen Leserbrief in dieser Angelegenheit verschickt. Dürfte wohl auch nicht veröffentlicht werden!? Es geht wieder los – eine Art Kesseltreiben. Vor einigen Tagen traf es Oskar Peterlini, weil er in Sachen Flugplatz nicht genau … Weiterlesen →

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Leserbrief Ursula Steinkasserer Goldwurm & Antwort Walter Harpf : Direkte Demokratie und Nazizeit.

Publiziert am 21. April 2011 von forumonline

Dolomiten Leserbrief, 21.04.2011 von Ursula Steinkasserer Goldwurm, Bruneck Hoch lebe die Direkte Demokratie: Ich freue mich schon auf die Zeit danach. Unser Land wird keine Politiker mehr brauchen. Wir, das Volk, treffen Entscheidungen via Mausklick im Internet, und unsere angestellten … Weiterlesen →

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VORAUSGESCHICKT: Durch Stephan Lauschs Garten, Dolomiten, 200411

Publiziert am 21. April 2011 von forumonline

VORAUSGESCHICKT Durch Stephan LauschsGarten Weniger ist oft mehr! Keine Ahnung von wemdieser kluge Satz stammt, aber er hat es in sich – für mich eine der besten Weisheiten überhaupt. Und das nicht nur zur Fastenzeit. Aber auch der noch so … Weiterlesen →

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Leserbrief Christine Baumgartner zu Heidegger-Kommentar in Dolomiten, 20.04.2011

Publiziert am 21. April 2011 von forumonline

An die Redaktion „Dolomiten“ Werter Herr Heidegger ! (z.K.Dr. Ebner ,Chefredakteur) Des öfteren habe ich mich über Ihren spöttischen Ton bei Ihren Titelseitekommentaren geärgert,  nun haben Sie jedoch jedes Maß an Anstand und Respekt gegenüber Stephan Lausch verloren und dies … Weiterlesen →

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Direkte Demokratie ? Antwort an die Spötter

Publiziert am 20. April 2011 von forumonline

Brigitte Foppa hat folgendes geschrieben, was aber sicher nicht publiziert wird: (siehe Dolomiten, 200411, Seite 1) Herr Heidegger, nachdem es in Zukunft ja so leicht ist, Referenden abzuhalten, freu ich mich schon darauf, Sie bei den diversen Unterschriftensammlungen am Werk … Weiterlesen →

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Initiative für mehr Demokratie: Mogelpackung

Publiziert am 19. April 2011 von forum

SVP entscheidet sich für die Mogelpackung – nichts wäre besser gewesen! Die Initiative für mehr Demokratie empfindet es als reinen Betrug an der Bevölkerung, den jetzt vom Parteiausschuss beschlossenen Gesetzentwurf als eine Verbesserung gegenüber dem geltenden Landesgesetz auszugeben. Die für … Weiterlesen →

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PM 15.04.2011: Vorschlag der SVP zur Direkten Demokratie

Publiziert am 18. April 2011 von forumonline

Vorschlag der SVP zur Direkten Demokratie: Bevölkerung soll weiterhin um ein demokratisches Grundrecht betrogen werden. Diesen Montag will die SVP-Führung über ihren Gesetzentwurf zur Direkten Demokratie entscheiden. Die Initiative für mehr Demokratie warnt die Bürgerinnen und Bürger davor, sich von … Weiterlesen →

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Leserbrief Toni Martini: Volkswille, Dolomiten, 130411

Publiziert am 13. April 2011 von forumonline

Direkte Demokratie Ein heiliger Zorn erfasst mich, wenn ich die Stellungnahmen unserer Landespolitiker zu diesem Thema lese und höre. Mit welchen Menschen haben wir es hier zu tun, die den Volkswillen von 83 Prozent der 115.000 abgegebenen Stimmen bei der … Weiterlesen →

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Initiative für mehr Demokratie: Auch zum Flugplatz hat das Volk am 25. Oktober 2009 schon entschieden!

Publiziert am 25. März 2011 von forumonline

Der Vorschlag von Parteiobmann Theiner, jetzt eine Volksbefragung zur Flugplatzerweiterung durchzuführen, ist eine Missachtung der Willenserklärung der Bevölkerung in der Volksabstimmung vom 25. Oktober 2009. Die Beteiligung an der Volksabstimmung hat im internationalen Durchschnitt gelegen und war deshalb repräsentativ. Die … Weiterlesen →

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Initiative für mehr Demokratie: Offener Brief an Heiner Geißler

Publiziert am 24. März 2011 von forum

Offener Brief an Heiner Geißler zu seinem Auftritt bei der Landesversammlung der SVP Bozen, den 21. März 2011 Sehr geehrter Herr Heiner Geißler, Sie sind von der Südtiroler Volkspartei eingeladen worden, am 26. März bei der Jahresversamm­lung in Meran zu … Weiterlesen →

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Leserbrief Walter Harpf: Durnwalder und Direkte Demokratie

Publiziert am 19. März 2011 von forumonline

Viele Südtiroler denken, dass es wohl am besten ist, wenn LH Durnwalder noch eine Weile weitermacht. Sollte er sich jedoch aufgrund des unveräußerlichen Rechtes der Bürger auf Mitbestimmung und Direkte Demokratie tatsächlich außerstande sehen weiterzuregieren (siehe TZ, 16.03.11: Bremser Luis … Weiterlesen →

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Volksbegehren Direkte Demokratie: Unterschriften in Bruneck (info Gemeinde Bruneck)

Publiziert am 19. März 2011 von forumonline

Aktuelles 18.03.2011 Volksbegehren zur direkten Demokratie Ab 18. März 2011 liegen im Wahlamt der Stadtgemeinde Bruneck die Unterschriftenbögen zum Volksbegehren betreffend den „Landesgesetzesentwurf zur Direkten Demokratie – Anregungsrechte, Befragungsrechte, Stimmrechte“ auf. Zum Volksbegehren ruft die „Initiative für mehr Demokratie“ auf. … Weiterlesen →

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Direkte Demokratie: die Mongolei interessiert sich dafür…

Publiziert am 3. Februar 2011 von forumonline

Mongolei macht sich in der Schweiz über Direkte Demokratie kundig – sie will leuchtendes Beispiel in Asien für Direkte Demokratie werden! Der Staatspräsident der Republik Mongolei, Tsakhiagiin Elbegdorj, hat sich im Schweizer Kanton Aargau über die direkte Demokratie und den … Weiterlesen →

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Initiative für mehr Demokratie: Presseaussendung zum Jahreswechsel

Publiziert am 4. Januar 2011 von forum

2010: SVP-Spitze blockiert Neuansatz für bürgerfreundliche Regelung der Direkten Demokratie 2011: neue politische Aktionen der Initiative ohne Erwartungen an die SVP und mit Blick auf die Landtagswahlen 2013 Im Jahr 2010 hat die SVP den ihr gegebenen Vertrauensvorschuss in Sachen … Weiterlesen →

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Bahnhof Bozen und Stuttgart 21, TZ, 111210

Publiziert am 7. Dezember 2010 von forumonline

Gastkommentar „Absolute Funkstille“ Hans Wieser über das, was man für das Bahnhofsprojekt in Bozen von Stuttgart 21 lernen kann. Wie Stuttgart gezeigt, sind Bahnhöfe mehr als nur „Infrastruktur“, sie prägen Stadtbild und Gemeinschaft. Die dortige Bevölkerung fand, dass die weiträumigen … Weiterlesen →

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Instrumente Direkter Demokratie müssen minderheitenfreundlich geregelt werden!

Publiziert am 1. Dezember 2010 von forum

Hohe Hürden schützen nicht vor sog. populistischem Missbrauch. Pressemitteilung der Initiative für mehr Demokratie Die Initiative für mehr Demokratie begrüßt die Entscheidung der SVP-Leitung, in ihrem neuen Gesetzentwurf zur Direkten Demokratie kein Quorum mehr vorzusehen. Die Absicht der SVP, im … Weiterlesen →

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PM Union zu SVP-Vorschlag Volksabstimmungen, 301110

Publiziert am 30. November 2010 von forumonline

Pressemitteilung: Volksabstimmungen nur mit Null-Quorum und niedrigeren Zugangshürden und Abstimmungen über Großprojekte – Verdreifachung der Unterschriftenhürde inakzeptabel – SVP will Volksabstimmungen abschaffen! Entschieden Nein sagt die Union zur von der SVP geplanten Verdreifachung der Unterschriftenhürden für landesweite Volksabstimmungen. „Die SVP … Weiterlesen →

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„Hochnäsige Einstellung“

Publiziert am 21. November 2010 von forum

Neue Südtiroler Tageszeitung, 21.11.2010 Der Schweizer Remy Holenstein, der 17 Jahre lang in Südtirol gelebt hat, nimmt in einem Gastkommentar zum Thema Referendum Stellung – und kritisiert den SVP-Landessekretär Philipp Achhammer. Ich bin Schweizer und kenne sowohl die schweizerische, wie … Weiterlesen →

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Leserbrief Hanspeter Niederkofler: Stuff von Volksbefragungen?

Publiziert am 16. November 2010 von forum

30-40% sind für eine Volksbefragung eine ganz normale Beteiligung. In Bayern wurde neulich die Initiative zum Schutz der Nichtraucher/innen mit 61% „Ja“ bei 38% Beteiligung angenommen, und niemand hat das Ergebnis in Frage gestellt. In Bruneck hätten ohne 40%-Quorum auch … Weiterlesen →

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Leserbrief Otto von Aufschnaiter: Demokratie für die Katz?

Publiziert am 15. November 2010 von forum

Leserbrief Vergangene Woche wurden zum Thema Volksabstimmung, Mitbestimmung und zur Initiative für mehr Demokratie am 11.11. und 12.11. unter den Titeln „Für die Katz“ und „Kleinkarierte Sektierer“ Äußerungen des SVP-Landessekretärs Philipp Achammer und des Landtagsabgeordneten Georg Pardeller veröffentlicht, die haarsträubender … Weiterlesen →

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Quorum…

Publiziert am 14. November 2010 von forum

Ein Quorum braucht es bei Volksabstimmungen, so seine Verfechter/innen, weil ja sichergestellt werden muss, dass nicht eine Minderheit für alle entscheidet. Und regelmäßig muss man sich anhören, wie allen, die nicht zur Abstimmung gegangen sind, nachträglich und pauschal irgendeine Meinung … Weiterlesen →

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Pressemitteilung Direkte Demokratie

Publiziert am 12. November 2010 von forumonline

Bozen, 9. November 2010 SVP-Spitze hat von Direkter Demokratie überhaupt nichts verstanden Bayerisches Modell mit zwei Unterschriftensammlungen mit 9.000 und 39.000 Unterschriften (drei Mal so viele, als heute nötig sind) um eine Volksabstimmung zu erwirken: Wenn die SVP-Spitze sich mit … Weiterlesen →

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Leserbrief Georg Peintner: Nichtbeteiligung als Meinungsäußerung?

Publiziert am 11. November 2010 von forum

Herr Zimmerhofer beschreibt sich in seinem Leserbrief als einfach denkender Mensch und beweist dies auch gleich durch seine abstruse Logik. Wenn man ihr folgte, könnte man seine Behauptung ebenso umkehren und sagen, 398 Bürger stimmten beim Brunecker Referendum mit Ja, … Weiterlesen →

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Leserbrief Albert Spitaler: Volksbefragungen

Publiziert am 10. November 2010 von forumonline

Dolomiten, 101110 von Albert Spitaler, St. Michael/Eppan Das Scheitern der jüngsten Volksbefragungen in Laas und Bruneck bestätigt die internationale Meinung über unser Land: Wir sind tatsächlich das dümmste Bergvolk in den Alpen. Nur Kälber (und Rindviecher) wählen ihre eigenen Metzger … Weiterlesen →

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PM Union für Südtirol: SVP plant Volksabstimmungs-Verhinderungsgesetz

Publiziert am 10. November 2010 von forum

Union: „Volksabstimmung muss Recht der einfachen Bürger sein“ 8.000 Unterschriften und Null-Quorum! Für die Abschaffung des Quorums und für niedrigere Zugangshürden bei Volksabstimmungen spricht sich der Landtagsabgeordnete der Union, Andreas Pöder, aus. „Die Einleitung einer Volksabstimmung muss das Recht der … Weiterlesen →

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Volksbefragung und SVP: Telegramm an Elmar Pichler Rolle und Arnold Schuler

Publiziert am 9. November 2010 von forumonline

hallo elmar, arnold die stadt bruneck – minus verschwindende minderheit rund um die volksbefragung – phyrrus-sieger – KOCHT VOR WUT da kommen dinge ins rollen, die auch euch kaum gut tun dürften ich rate dringend davon ab, auch nur weitere … Weiterlesen →

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Urnengang am Wochenende: Die Verwalter sind unfähig und unwillens, Mitbestimmungsrechte vernünftig zu regeln

Publiziert am 8. November 2010 von forum

Pressemitteilung der Initiative für mehr Demokratie Wenn in Bruneck kein Beteiligungsquorum von 40 % gegolten hätte, dann wären 40-50 % der Stimmberechtigten abstimmen gegangen und wir hätten wirklich gewusst, wie die Bevölkerung zum Projekt steht. Die Befürworter der Projektes haben … Weiterlesen →

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Leserbrief Christine Baumgartner: Solidarität mit Laas, 031110

Publiziert am 4. November 2010 von forumonline

Solidarität mit Laas. Am 7.November 2010 gibt es eine besondere Verbindung zwischen dem Pustertal und Vintschgau,zwischen Bruneck und Laas : beide Gemeinden rufen ihre Mitbürger/innen zum demokratischen Mitspracherecht auf. Wir Brunecker/innen beneiden die Laaser Bevölkerung dafür,einen so mutigen Bürgermeister zu … Weiterlesen →

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Leserbrief Franz Simeoni: Direkte Demokratie, TZ, 051010

Publiziert am 5. Oktober 2010 von forumonline

Direkte Demokratie Im Frühjahr 2006 hatten mehrere Gemeindeverwaltungen die Abhaltung einer Bürgerbefragung auf Bezirksebene vor Baubeginn des Brennerbasistunnels (BBT) vorgeschlagen. Dadurch sollte eine umfangreiche Information der Bevölkerung gewährleistet werden. Von Seiten der Bezirksgemeinschaft wurde damals aber auf die dazu fehlenden … Weiterlesen →

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Auszeichnung von sieben Gemeinden mit Demokratie-Rose

Publiziert am 27. September 2010 von forum

Initiative für mehr Demokratie, Bozen Die Initiative für mehr Demokratie vergibt heuer zum ersten Mal die Demokratie-Rose. Ausgezeichnet werden die sieben Gemeinden in Südtirol mit 0 %-Beteiligungsquorum. Wer sich besonders um neue Formen und um bessere Verfahren der demokratischen Beteiligung … Weiterlesen →

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